KLIMA.LÄND.TIPPS
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- Zero Waste: So vermeidest du Plastikmüll im Alltag
- Klimabewusstsein & Engagement: So kannst du aktiv werden
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Online-Klima-Maßnahmen-Register
| Verantwortliches Ressort | Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg |
|---|---|
| Zuständiges Ressort | Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg |
| Sektor | Verkehr |
| Datum des Eintrags | 24.06.2024 |
| Kurzbeschreibung | In einer Pilotphase wurden Klimamobilitätspläne von sechs Modellkommunen erfolgreich erprobt. Weitere Kommunen wurden im Rahmen der Vorbereitungsförderung für Klimamobilitätspläne zur Erstellung eines Klimamobilitätsplans qualifiziert. Die Pilotphase für Klimamobilitätspläne ist abgeschlossen und ein Leitfaden zur Erstellung von Klimamobilitätspläne sowie Arbeitshilfen wurden veröffentlicht. Das Instrument wird intensiv beworben. Zahlreiche Kommunen haben sich bereits auf den Weg gemacht einen Klimamobilitätsplan zu erstellen. Bis 2030 sollen sich landesweit Klimamobilitätspläne in der Umsetzung befinden, so dass 80 Prozent der Bevölkerung in Baden-Württemberg abgedeckt sind. Das Land hat die gesetzlichen, haushälterischen und förderrechtlichen Voraussetzungen zur Unterstützung von Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung von Klimamobilitätsplänen, z. B. im KlimaG BW (§28) und LGVFG (§4 Abs. 1). Das Ministerium für Verkehr steuert die landesweite Implementierung von Klimamobilitätsplänen sowie die strategische Weiterentwicklung des Instruments und legt Qualitätsstandards fest. Unter anderem wurde ein Handbuch für die Verkehrsmodellierung sowie ein Leitfaden für Klimamobilitätspläne entwickelt. Das Ministerium für Verkehr definiert Zuständigkeiten auf Landesebene, eröffnet neue Fördermöglichkeiten, initiiert Qualifizierungsangebote und sichert die Qualität, Quantität und institutionelle Verankerung der Klimamobilitätspläne. Im Kompetenznetz Klima Mobil der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) und in den Regierungspräsidien baut das Ministerium für Verkehr Kapazitäten auf, um Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung der Klimamobilitätspläne und Aktionspläne für Mobilität, Klima- und Lärmschutz zu beraten und begleiten. Der Bund soll Vorteile bei Vorlage eines SUMP bei Bundesförderungen einführen, förderliche rechtliche Rahmenbedingungen für SUMP schaffen sowie Klimamobilitätspläne als SUMP anerkennen. Der Bund soll Sach- und Personalmittel zur |
| Weiterführende Informationen | (https://www.klimaschutz-bewegt.de/klimaschutzorientierte-verkehrsplanung/klimamobilitaetsplan/) Website des Kompetenznetzes Klima Mobil zu den Klimamobilitätsplänen. Klimamobilitätspläne – ein Instrument zur klimaschutzorientierten Verkehrsplanung für Kommunen in Baden-Württemberg - Kompetenznetz Klima Mobil https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/politik-zukunft/nachhaltige-mobilitaet/landeskonzept-mobilitaet-und-klima/roadmap-klima-und-mobilitaet |
| Landesaktivitäten | KlimaG BW |
| Rahmenbedingungen | EU-Ebene Bundesebene Landesebene |
| Adressaten | Kommunen |
| Startdatum | Fortlaufende Maßnahme |
| Enddatum | Fortlaufende Maßnahme |
| Maßnahmenart | Planerisches Instrument finanzielle Anreize |
| Wirkungsweise | indirekter Beitrag zur Emissionsminderung (vorbereitend/flankierend) |