Klima-Maßnahmen-Register

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Schieneninfrastruktur ausbauen, modernisieren und Kapazitäten steigern

Verantwortliches Ressort	Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Zuständiges Ressort	Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
Sektor	Verkehr
Datum des Eintrags	23.06.2024
Kurzbeschreibung	Die Maßnahme beinhaltet den umfassenden Ausbau und punktuellen Neubau der Streckeninfrastruktur durch kapazitätssteigernde Maßnahmen (Doppelspurausbauten, Begegnungsbahnhöfe, leistungsfähige Leit- und Sicherungstechnik, das europäische Zugbeeinflussungssystem ETCS), die Umsetzung des landesweiten Rollouts „Digitale Schiene Deutschland“ bis 2035 und der Koalitionsvertrags-Initiative (KoaV-Initiative) Eisenbahnknoten Stuttgart 2040, weitere netzerweiternde Maßnahmen (wie Streckenreaktivierungen), die Anpassung der Bahnsteiglängen für maximale Reisendenkapazität sowie die Umsetzung der Elektrifizierungsinitiative des Landes für die Schieneninfrastruktur. Für die Umsetzung der Maßnahmen bedarf es einer ausreichenden Finanzierung vor allem durch den Bund, der die Gewährleistungsverantwortung für die Bundesschienenwege hat, aber auch durch Land und Kommunen. Hinzu kommt die personelle Stärkung der notwendigen Planungs- und Genehmigungsinstanzen. Als Eigentümer der Schienenwege der Deutschen Bahn (DB) ist nach grundgesetzlicher Ordnung insbesondere der Bund bei der Ausbaukonzeption des Netzes und bei der Finanzierung gefordert. Die neugeschaffene DB AG InfraGo AG hat die operative Verantwortung. Daneben sind bestehende Förderregime, insbesondere nach dem Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (Bundes-GVFG), die auch ein finanzielles Engagement von Land und kommunaler Seite erfordern, sind zu nutzen.
Weiterführende Informationen	Website des Ministeriums für Verkehr zur ÖPNV-Strategie 2030
Landesaktivitäten	Koalitionsvertrag, ÖPNV-Strategie
Rahmenbedingungen	Bundesebene Landesebene
Adressaten	Kommunen
Startdatum	Fortlaufende Maßnahme
Enddatum	Fortlaufende Maßnahme
Maßnahmenart	Förderung Planerisches Instrument
Wirkungsweise	langfristiger direkter Beitrag zur Emissionsminderung